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Verschmelzung: vvpnw, vvpsw und vvps sind rechtskräftig mit dem bvvp-BW e.V. verschmolzen

  • 23. Juni 2020

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

am 28.5.2020 hat das Amtsgericht Freiburg die Verschmelzungsbeschlüsse der Mitgliederversammlungen von Nord-Württemberg, Süd-Württemberg und Südbaden ins Vereinsregister eingetragen. Damit sind der vvpnw, vvpsw und vvps rechtskräftig mit dem bvvp-BW e.V. verschmolzen worden. Bedingt durch die Corona-Einschränkungen hatte sich die Eintragung erheblich verzögert, doch nach einem langen Weg ist das Zusammengehen vereinsrechtlich endlich geglückt.

Die Verschmelzung des nordbadischen Verbands vvpn konnte bislang leider noch nicht eingetragen werden. Das Amtsgericht sieht Hinderungsgründe für die Eintragung, weil der Zustimmungsbeschluss in Teilen per schriftlicher Abstimmung erfolgte. Der beurkundende Notar hält diese rechtliche Einschätzung für nicht haltbar, so dass der vvpn-Vorstand Beschwerde gegen die Nichteintragung beim Oberlandesgericht eingelegt hat. Bis zur hoffentlich positiven Entscheidung des OLG bleibt der nordbadische Verband als eigenständiger und unabhängiger bvvp-Regionalverband weiter bestehen. Allerdings ist eine stimmberechtigte Mitgliedschaft im bvvp-BW gemäß der neuen Satzung nicht mehr möglich. Wir werden versuchen die Zusammenarbeit so zu gestalten, dass sich für die nordbadischen Mitglieder möglichst wenig ändert.

In den kommenden Wochen werden wir Schritt für Schritt die Verwaltungsvorgänge zusammen führen. Auf die Geschäftsstelle und die SchatzmeisterInnen kommt da einiges an Arbeit zu. Die erste Landesdelegiertenversammlung (LDV) wird am 29. Juli per Videokonferenz stattfinden. Einzelne Positionen im Vorstand sind neu zu besetzen, und es ist eine Beitragsordung zu verabschieden, die die verschiedenen Ordnungen der bisherigen Regionalverbände zusammenführt.

Für Sie als Mitglied in den drei verschmolzenen Verbänden wird sich wenig ändern, da bereits vor der Verschmelzung vieles wie Info-Mails, Rundbriefe und politische Aktionen vom BW-Dachverband ausgingen. Die Bezirksvertretung vor Ort hält weiterhin Kontakt zu ihnen über Mitgliederberatung und Veranstaltungen. Was sich ändert ist, dass die vertrauten Namen vvpnw, vvpsw und vvps aufgehört haben zu existieren. Ein Abschied, den wir trotz der Vorteile der Verschmelzung auch mit ein bisschen Wehmut sehen.

Herzliche Grüße von Ihrem bvvp-BW Vorstand

Peter Baumgartner

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